Inhaltsverzeichnis
ULV aktuell
- Der ULV weist ausdrücklich auf die Zehn Thesen zur Wissenschaftsfreiheit, das Abschlussmemorandum der Kampagne Wissenschaftsfreiheit, in Deutschland hin!
Pressemeldungen
Wir nehmen auch regelmäßig Stellung zu aktuellen Themen via OTS-Aussendungen, die durch unsere Vernetzung und unser Engagement in der parteipolitisch unabhängigen Gewerkschaft, dem Zentralausschuss (ZA) und der GÖD, Bundesleitung 13, Universitätsgewerkschaft wissenschaftliches und künstlerisches Personal, über verschiedene Kanäle stattfindet:
- OTS-Kanal der Bundesleitung 13, die Universitätengewerkschaft in der GÖD
Des Weiteren nehmen wir regelmäßig Stellung zu Gesetzesnovellen und Lobbieren für das Universitätspersonal nicht nur durch die betreffenden Betriebsräte, sondern auch in den Senaten und anderen universitären Gremien.
Die lokalen ULV-Vereine an den Universitäten informieren ihre Mitglieder regelmäßig und zeitnah!
Gehaltsverhandlungen für 2025
- Unnötige Zurufe von Außen (UGÖD-OTS-18.11.2024)
Die Präsidentin des RH regt an, dass der öffentliche Dienst auf Inflationsabgeltung verzichten soll. Null Prozent Gehaltssteigerung für die Schwarze Null im Budget
Wahlen zum Zentralausschuss
Am 27. und 28.11. sind die Wahlen zum Zentralausschuss für die beamteten Universitätslehrer:innen.
Näheres siehe unter ULV im ZA
Kettenverträge und der 109er
Die Proteste gegen die befristeten Verträge an den Universitäten gehen nun einem neuem Höhepunkt entgegen. Der „Kommentar der anderen“ vom aktuellen Dachverbandsvorsitzenden Michael Lang: Gibt es wirklich zu viele Befristungen an Unis (Der Standard, 23.3.2023) konnte nicht unwidersprochen bleiben. Lest die hervorragende Antwort unseres Pressesprechers Stefan Schön: Offener Brief an Michael Lang
- Michael Lang: Gibt es wirklich zu viele Befristungen an Unis (Der Standard, 23.3.2023)
- Kommentare der anderen: Prekäre Verhältnisse kann man nicht wegrechnen (Der Standard, 31.3.2023)
Kollektivvertrag und UG aktuell
- UGÖD: Fragen an die Parteien zur Nationalratswahl Partner:in des ULV-UG
- OTS: Gehaltsanpassungen 2023 im KV (01.02.2023)
- Im Dschunges des universitären Dienstrechts (UGÖD, Stefan Schon, 21.12.2022)
Die Kollektivvertragsverhandlungen für die Universitäten: Eine unrunde Geschichte.
- Wider die befristeten Arbeitsverhältnisse → ots (ULV, 5.12.2022)
- Pressekonferenz der UGÖD am 12.12.2022, 17 Uhr
Preissteigerungen bei einer Inflationsrate von über 10%, derzeit noch; Wirtschaftswachstum, Kollektivvertragsverhandlungen, Streikdrohungen, Streiks, Personalnot, internationale Spannungen und Krieg im europäischen Raum. Wo positioniert sich der österreichische öffentliche Dienst in dieser Gemengelage, wie sieht es für die Mitarbeiter:innen der jeweiligen Berufsgruppen aus und wie verhält es sich mit den ausgegliederten Betrieben, für die auch weiterhin die GÖD auf Seiten der Arbeitnehmer:innen verhandelt?
- ULV: Eine Provokation für die Universitäten (ots, 14. Oktober 2022)
- UGÖD: Unis ohne Geld (28. Oktober 2022)
- 7.11. Aktionstag an der TU-Wien → Aktionstag an der TU-Wien
Die Universitätsgewerkschaft für das wissenschaftliche und künstlerische Personal unterstützt den Aktionstag und solidarisiert sich mit den Zielen zur Korrektur der viel zu gering angesetzten Budgetmittel für die Universitäten. Die eindringlich für die TU Wien beschriebenen Folgen eines zu geringen Budgetansatzes lassen sich analog auf die Situation aller anderen österreichischen Universitäten übertragen. Deshalb wird mit dem geplanten Demonstrationszug ein legitimes nationales Interesse für den Bildungsbereich zum Sitz des Bildungsministers am Minoritenplatz in Wien transportiert. Dass diese Aktion von der Universitätsleitung, Lehrenden und der ganzen TU Wien mitgetragen wird, steht symbolhaft für die gesellschaftliche Bedeutung gut ausgestatteter Universitäten, die existenzielle Absicherung des Personals und für eine zukunftsorientierte verantwortliche Bildungspolitik zugunsten der Studierenden, Lehrenden und Forschenden in unserem Land.- TU-Rektorin warnt vor Zahlungsunfähigkeit (Orf-Science, 7.11.2022)
Die Technische Universität (TU) Wien steuert nach den Worten ihrer Rektorin Sabine Seidler auf die Zahlungsunfähigkeit zu. „Nicht weil wir über unsere Verhältnisse gelebt oder schlecht gewirtschaftet haben“, betonte Seidler anlässlich eines Protesttags an ihrer Uni bei einer Pressekonferenz.
- Blackout der Universitäten droht (ots Senatsvorsitzendenkonferenz)
- Kein Budget für Personal (Kleine Zeitung)
- Betriebsrat der Uni Wien stimmt auf "möglichen Arbeitskampf" ein (Kleine Zeitung)
- Ringen um zusätzliche Mittel für Unis geht weiter (ORF Science, 25. Oktober 2022)
- Einmalzahlungen in der Krise nicht immer gerecht (Wiener Zeitung)
- Die vergessene Not der Universitäten (Der Standard 22. Oktober 2022)
- Gehaltsrunde für Beamte unter schwierigen Vorzeichen (Wiener Zeitung, 20. Oktober 2022)
- ORF: Budget: Uni stoppt Ausschreibungen (ORF, 14. Oktober 2022)
- Ärztekammer Wien:Finanzbudget-MedUni Wien: Ärztekammer warnt vor massivem Ärzteschwund (ots, 14. Oktober 2022)
- Verantwortung für die junge Generation – Universität Wien kritisiert vorgestelltes Uni-Budget (Universität Wien, 14. Oktober 2022)
- Budget - Uni Wien verhängt Ausschreibungsstopp (ORF Science, 14. Oktober 2022)
- Budget: Unis fordern Krisengipfel (ORF, 17. Oktober 2022): Dass Inflation, Energiepreise und Mieten seit unserem ersten Hilferuf im Frühjahr dramatisch gestiegen sind, ist kein Geheimnis. Warum hätten daher einzig die Ausgaben der Universitäten auf dem Stand von April, als wir bereits ein Budgetloch von 500 Millionen für die LV-Periode 2022-24 beziffert hatten, stehen bleiben sollen?
- VSSTÖ Linz: Die Universitäten bluten aus! (ots, 7.11.2022)
Dies auch als Reaktion auf
- Bildungsminister Polaschek verteidigt Budgeterhöhung für Unis99 (Der Standard 14. Oktober)
- wo gezeigt wird, das mit „Ausgangspunkt bei den Budgetgesprächen seien die von den Unis im Frühjahr berechneten Mehrkosten aufgrund der Teuerung in Höhe von 475 Millionen Euro gewesen.“ offensichtlich die danach einsetzende galoppierende Inflation in der Regierung ignoriert und negiert wurde. Der Bund als de facto Eigner der staatlichen Universitäten hat sie im Wasser stehen gelassen und scheint auf die unendliche Belastbarkeit und Leidensfähigkeit des Universitätspersonals zu hoffen oder gar zu setzen. Irgendwann reicht's.
- BV13-Dialogforum: Befristet-Befrustet-Auf Dauer verloren (Youtube-Nachschau)
Klimaaktivismus an den Unis angekommen
Wo, wenn nicht an den Universitäten, ausgehend von den am meisten Betroffenen, den Studierenden und den Jugendlichen und Kindern, können Fakten gesammelt, ausgewertet, interpretiert und in geeigneter Weise in einer Third Mission wieder „unter das Volk“ gebracht werden. Es betrifft uns alle! Wir sammeln hier einige Pressemeldungen vom Beginn am 16.11.2022.
Zitat: „In Kritik stehen u.a. das umstrittene Budget für Hochschulen und der Umgang mit der Klima- und Gaspreiskrise. Neben den erforderlichen 16 ECTS pro Jahr, wird der finanzielle Druck durch steigende Lebenserhaltungskosten für Studierende immer größer. Studieren ist, 2022 mehr denn je, ein Privileg. Neben Klimastreiks und Klebeaktionen wird jetzt für einen Systemwechsel auch besetzt.“
- Siehe auch unter Erde brennt
- derStandard: Polaschek: "Auch die Unis müssen ihren Beitrag leisten" Das nächste Sparpaket?
Neue TU in Linz (2022)
-
- TU-Linz im Ministerrat am 15. Juni 2022
Andere Stimmen
Zitat des Monats aus dem UNIKO-Newsletter 5/22:
„Wenn zwei Personen, die von Universität und Forschung so wenig Tau haben wie Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer, gemeinsam eine vermeintlich geniale Idee ohne internationales Vorbild haben, kann ich mir das nur mit einer Marienerscheinung erklären. Sonst wäre man sich nicht so sicher.“
Oliver Vitouch, uniko-Vizepräsident und Rektor der Universität Klagenfurt, zur neuen technischen Universität in Linz mit dem Namen Institute of Digital Sciences Austria im KLEINE ZEITUNG-Interview.
- Skandalös und zweckwidrig: TU OÖ soll zu Lasten öffentlicher Universitäten finanziert werden
UNIKO-Präsidentin Sabine Seidler richtet dringenden Appell an Wissenschaftsausschuss]] (OTS 2.5.2022) - Budgetloch von 475 Mio. Euro: Universitäten drohen massive Einschnitte durch Kostensteigerungen
Universitätenkonferenz (uniko) richtet dringenden Appell an Regierung (OTS 28.04.2022)
Universität und Pandemie
Pandemie an den Universitäten – Wer trägt die Last? 08.09.2021 (OTS-Link)
Aus dem universitären Bereich wird seit Beginn der Pandemie viel über Einschränkungen im Studienbetrieb, geeignete Sicherheitsmaßnahmen und über neue Methoden der Wissensvermittlung gesprochen. Wenig dagegen über die mehr als 60.000 Beschäftigten des wissenschaftlich/künstlerischen Personals sowie jenes der Verwaltung. Der ULV weist darauf hin, dass diese Personengruppen besondere Mehrleistungen während der Pandemie erbracht haben und der Aufwand weiterhin steigen wird, wenn Forderungen etwa nach regelmäßiger Hybridlehre gestellt werden. In diesen Zusammenhängen fordert der ULV verpflichtende Vereinbarungen für Homeoffice im universitären Arbeitsrecht und rückwirkende Abgeltung für Mehrleistungen in den letzten drei Semestern.
Präkariat und Befristungen
- Beschäftigungsverhältnisse an den Unis (Wolfgang Weigel in der Wiener Zeitung, 11. August 2021)
- A&W Blog der AK: Arbeiten in der Wissenschaft – ein Drahtseilakt ohne Netz? (23.11.2021)
Angelika Schmidt, Angela Wegscheider: Kollektive Interessenvertretung an den Universitäten kommt einer Herkulesaufgabe gleich: heterogene Beschäftigtengruppen, hohe Befristungsquoten und Kettenvertragsprobleme, begleitet von niedriger Identifikation mit der Gewerkschaft. Um eine starke Stimme für die Arbeitnehmer:inneninteressen in dem Sektor zu erzielen, ist es daher umso wichtiger, das kollektive „Wir“ der Uni-Beschäftigten zu stärken.
Gesetzesnovellen
Nachdem die UG-Novellen zu Dauerbrennern geworden sind, zB die „Interpretationen“ des UG §109 beschäftigt alle Personalvertreter*innen dauerhaft, kommen alle möglichen anderen Gesetzesnovellen daher, die zumindest fragwürdig sind: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Insbesondere dürfen uE einzelne Spezialgesetze weder die EMKR noch den Schutz personenbezogener Daten aushebeln. Wenn eine Art Big-Data-Analysis „amtlicherseits“ stattfinden soll, so muss uE der Staat hohe ethische Grundsätze anwenden, um seine Bürger*innen zu schützen.
Eine dieser Novellen ist jene zum Statistikgesetz und zum Forschungsorganisationsgesetz. Es bleiben mehr Fragen offen als beantwortet und unseres Erachtens einige Fallstricke für die Forschenden (wer trägt die Verantwortung?) sowie Ungereimtheiten bei internationalen Kooperationen, die ja insbesondere die DSGVO beachten müssen, da es zB bei der Registerforschung auch und insbesondere um Gesundheitsdaten geht. Deshalb haben wir eine kurze Stellungnahme zum Entwurf geschickt.
Auch die Forschung darf nicht alles und muss Grundlagen, insbesondere die EMKR und die Verfassung, beachten.
Die zweite UG-Novelle 2021
Kaum ist die eine Novelle kurz im Bundesrat verzögert worden, da dieser auf die grundlegenden und berechtigten Einwände einging, da wird eine nächste Novelle hinterher „geschossen“: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00115/index.shtml
Trotz der wiederum sehr kurzen Begutachtungsfrist sind bereits sehr viele Stellungnahmen eingegangen, die etwas versteckt wurden. Offensichtlich gibt es auch „Stellen“, die nicht zu ihrer Stellungnahme stehen und daher nicht gelistet werden.
Auch der ULV lieferte natürlich eine fundierte Stellungnahme ab:
Stimmen aus Österreich
- Aus der Senatsvorsitzendenkonferenz (SVK)
Die UG-Novelle 2020/21
- Der Bundesrat verzögert die Novelle
- Am 24. März 2021 wurde die UG-Novelle im Parlament beschlossen und geht nun in den Bundesrat.
- Seit dem 23.02.2021 ist die aktualisierte Regierungsvorlage für das UG auf der Homepage des Parlaments unter https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_00662/index.shtml aufrufbar. Am 10.3. ab 15 Uhr im Wissenschaftsausschuss des Parlaments. Der ULV hat dazu folgende Stellungnahme an die Mitglieder des Parlaments geschickt und macht gleichzeitig auf andere wesentliche Kritikpunkte aufmerksam:
- ULV zur adaptierten Vorlage der UG-Novelle (08.03.2021)
- Stellungnahme der Mitglieder der BV16 in der UGÖD (08.03.2021)
- Die Stellungnahme des ULV zur UG-Novelle (12.01.2021)
- Stellungnahmen von Betriebsratsgremien (gesamelt beim Zentralausschuss der Universitätslehrer*innen)
Anmerkung zu Arbeitsverhältnissen: Die Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge stellt bereits in der Präambel folgendes fest: „Die Unterzeichnerparteien dieser Vereinbarung erkennen an, dass unbefristete (Arbeits-)Verträge die übliche Form des Beschäftigungsverhältnisses zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer(*innen)n darstellen und weiter darstellen werden.“ Ebenfalls in der Präambel findet sich: „Die Vereinbarung erstreckt sich auf die Beschäftigungsbedingungen von Arbeitnehmer(*innen)n in befristeten Arbeitsverhältnissen und erkennt an, dass Fragen der gesetzlichen Regelung der sozialen Sicherheit der Entscheidung der Mitgliedstaaten unterliegt. /…/ dass die Systeme der sozialen Sicherheit beschäftigungsfreundlicher gestaltet werden sollen /…/“
In den allgemeinen Erwägungen unter Punkt 6 wird folgendes festgestellt: „Unbefristete Arbeitsverträge sind die übliche Form des Beschäftigungsverhältnisses. Sie tragen zur Lebensqualität der betreffenden Arbeitnehmer(*innen) und zur Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit bei.“ Zwar ermöglicht der § 2.2 b) „eine Ausnahme im Rahmen eines öffentlichen oder von der öffentlichen Hand unterstützten beruflichen Ausbildung„, es stellt sich jedoch die berechtigte Frage, ob Leistungsvereinbarungen mit ausgegliederten, autonomen Universitäten als Unterstützung einer beruflichen Ausbildung anzuerkennen sind, zumal diese „Ausbildungsverhältnisse“ auch nicht Inhalt dieser Leistungsvereinbarungen sind.
- ULV-Flyer: An der UG-109er-Prekariatskette 17.11.2020
Position der Universitätsgewerkschaft des wissenschaftlichen Personals der GÖD zum Kettenvertragsverbotsumgehungsparagraphen 109 UG.
Im Parlament
- BM Faßmann zur Novelle \\Dazu neun As als kleine zynische Anmerkung: „Alle Arbeiten An Andere Abgeben Anschließend Anschwärzen Aber Anständig“
Die Stimmen der Studierenden
andere Stimmen
- Mathias Binswanger zu sinnlosen Wettbewerben im Bildungsbereich (Youtube, 2016)
Gehaltsverhandlungen für 2021
- Der Lohn an Universitäten (PDF, 2.12.2020)
Im Stillen wurden die KV-Verhandlungen schnell mit demselben Ergebnis wie für die Beamteten abgeschlossen: Ein Plus von 1,45 %, nur leider erst ab demn 1.2. und nicht wieder parallelisiert ab dem 1.1., was ich selbst als wertschätzend den Kolleg*innen gegenüber empfunden hätte, jene Kolleg*innen, die jetzt während der Corona-Krise ohne Murren und ohne zusätzliche Abgeltung ein Vielfaches an Arbeit leisten.
Betriebsratswahlen an den österreichischen Universitäten
Mitte November fanden an fast allen Universitäten Betriebsratswahlen statt, einige mussten coronabedingt ins Jahr 2021 verschoben werden. Die Erfolge des ULV mit der Kooperationspartnerin UG könnt ihr auf der UGÖD-Seite zur Wahl abrufen.
Zur aktuellen Situation: Die Corona-Krise an den Universitäten
Liebe Kolleginnen und Kollegen: Der ULV arbeitet seit dem ersten Shut-Down auf Hochtouren vor Ort sowie in den lokalen Betriebsräten, in der BV13 der GÖD, im Zentralausschuss der UniversitätslehrerInnen, um lokale und österreichweite an Probleme unserer Kolleg*innen an den Universitäten mit lösen zu helfen, einerseits im Kontakt mit den Rektoraten und der UNIKO, andererseits in Kontakt mit dem Bundesministerium.
Um auch den zahlreichen Kolleginnen und Kollegen in Kunst Wissenschaft und Lehre vor Ort Gehör zu verschaffen, führte der ULV eine Umfrage an den österreichischen staatlichen Universitäten durch: Wie haben Sie den ersten Lockdown, die vollkommene Umstellung von Lehre, die Einschränkungen der Möglichkeiten in Kunst und Forschung sowie die zusätzlichen Betreuungspflichten erlebt, bewältigt und erfahren? Was funktionierte, woran fehlte es, was lernen wir für die Zukunft?
Eine ULV-UGÖD Arbeitsgruppe wertete die Umfrage aus und unser Pressesprecher Stefan Schön fasste die Ergebnisse ind zunächst drei Publikationen zusammen:
- Der Lohn an Universitäten (PDF, 4.11.2020)
Anfragen an Stefan Schön.
Auch unsere lehrenden Kolleg*innen an den Schulen haben eine enorma Last zu tragen: Näheres dazu unter https://www.oeliug.at/.
Für Personen, die sich näher zu arbeitsrechtlichen Aspekten informieren wollen:
Zu Social Media, Fake News und anderen Tendenzen
Weitere aktuelle Publikationen
Lesenswert in diesem Zusammenhang ist auch das neueste UNILEX 2020 mit vielen interessanten Artikeln.
- ULV-Flyer: Die Lehre aus der Krise 19.04.2020
Versäumnisse der Vergangenheit sind in Zukunft zu vermeiden. Bildung ist ein wichtiges zentrales Gut.
Aktuelle Meldungen zur und rund um die Universitäts- und Bildungspolitik in Österreich
- Ein Must-See: Erste gesamtösterreichische Betriebsversammlung fast aller Universitäten am 22. Jänner 2020
- Univ.-Prof. DDr. Jürgen Huber, Institut für Banken und Finanzen, LFU: Vortrag zur Berechnung von Warenkörben und zur Inflation, die unbedingt Wissenswertes über die Abgründe der Inflationsratenberechnung aufdeckt (PDF, Youtube-Video).
- ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Tiefenthaler (ULV, UG), Vorsitzender der BV13 der GÖD zu Kollektivvertragsverhandlungen, der die Schwierigkeiten erklärt (PDF, Youtube-Video)
- Dazu der Betriebsrat der BOKU:
Wissenschaftler*innen ohne Perspektive: Am 22.1.2020 fand die erste gesamtösterreichische Betriebsversammlung von 18 öffentlichen Universitäten an der Medizinischen Universität Innsbruck statt, moderiert vom Betriebsratsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Freysinger. In Beiträgen von Prof. Dr. Dr. Jürgen Huber, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, und von der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Prof. Dr. Martin Tiefenthaler, wurde ein Schlaglicht auf die historischen und aktuellen Entwicklungen der Lebens- und Arbeitsverhältnisse an den österreichischen Universitäten geworfen. Die Analysen zeigen, dass die arbeitsbasierten Einkommensverhältnisse immer prekärer werden. Die Kombination von befristeten Dienstverhältnissen, die Forderung nach Excellenz bei gleichzeitig unzureichender Forschungsförderung und fehlenden Karrieremöglichkeiten ergibt eine dramatische Situation. Die Perspektivenlosigkeit führt zu Abwanderung von Wissen und gefährdet den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Österreich. → Youtube-Video
- In Ketten: Der ULV zum Regierungsprogramm 2020 (Stefan Schön) → PDF-Version
- In Ketten (Wiener Zeitung, 20.02.2020)
- In Ketten: Die UGÖD zum Regierungsprogramm Bildung
- So wenig Licht, so viel Schatten: Die UGÖD zum Regierungsprogramm.
- ÖH-Wahleregebnisse 2019 Gesamt sowie nach Hochschulen aufgeschlüsselt
- Branchenanalyse Universitäten 2018 der AK (Das Wassserzeichen „Vertraulich“ gilt nicht mehr, da nun alle Zahlen veröffentlicht wurden).
- Der ULV schließt sich der Stellungnahme der GÖD-BV13 zur UG-Novelle im November 2018 vollinhaltlich an (Stichwort Donau-Universität-Krems)
- ULV-Flyer: Voting 28.03.2018
- ULV-Flyer: Schweiget 14.03.2018
- ULV-Flyer: Speed kills 04.03.2018, zur Gesetzesnovellierungsflut 2018
- ULV-Stellungnahme zur UG02-Novelle 2018 25.02.2018
- ULV-Flyer: Uni-Rat-Schlag (10.02.2018)
Wider die Verrohung des Denkens (Stefan Schön, DerStandard, 09.02.2018)
- Uni-Budget: Das spezifische Gewicht von Kunst (Stefan Schön, Der Standard, 28.12.2017)
- ULVnetInfo der Universität Wien: Sondernummer zur Nationalratswahl 2017 (ULVnetInfo 5/2017)
- Was sagen die im Nationalrat vertretenen Parteien zu
- Wissenschaft, Ministerium und offenen Baustellen
- Universitätskarrieren und Wissenschaftsnachwuchs
- zukünftigen Strukturen der Hochschul- und Forschungslandschaft
- Lehre
- Die Antworten der im Nationalrat vertretenen Parteien (alphabetisch)
- Notgroschen für die Universitäten (ULV bei Der Standard)
- Notgroschen (Der ULV-Flyer)